Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 30.06.2010 - 20 W 216/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 19 GBO
Erfordernis eines konkreten Inhalts der Bewilligung einer Grundbucheintragung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfordernis eines konkreten Inhalts der Bewilligung einer Grundbucheintragung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.07.1995 - V ZB 43/94
Übernahme einer persönlichen Pflegepflicht als bestimmbare Leistung
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.2010 - 20 W 216/10
Dies zeigt, dass die Leistungen in ihrer Art und ihrem Umfang nicht hinreichend bestimmbar sind, weil die Reallast den Wert einer Leistung verkörpern muss, die den Berechtigten bei Nichtleistung des Verpflichteten die Möglichkeit bietet, durch Verwertung des Grundstücks den Gegenwert in Geld zu verlangen (vgl. BGHZ 130, 342, 345 und im Einzelnen Staudinger/Mayer, BGB, Stand November 2008, § 1105 Rz. 28 m. w. N.).
- OLG Frankfurt, 27.10.2014 - 20 W 392/13
Wohnungsrecht unter auflösender Bedingung
Die Bewilligung als Grundlage der Eintragung muss aber einen klaren und bestimmten Inhalt haben und muss klar und unzweideutig ergeben, welchen Inhalt die Eintragung haben soll (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 30.06.2010, 20 W 216/10, zitiert nach juris und m. w. N.;… Schöner/Stöber, a.a.O., Rz. 103).